Unsere Kandidaten für die Bundestagswahl

Claudia Theis

Claudia Theis

Spitzenkandidatin für Niedersachsen

Gregor Voht

Gregor Voht

Spitzenkandidat für Schleswig-Holstein

Gregor Voht

Klaus Wirthwein

Spitzenkandidat für Baden-Würrtemberg

Gregor Voht

Engin Eroglu

Spitzenkandidat für Hessen

Christa Hudyma

Christa Hudyma

Spitzenkandidatin für Nordrhein-Westfalen

Steffen Große

Steffen Große

Spitzenkandidat für Sachsen

Dr. Herbert Drumm

Dr. Herbert Drumm

Spitzenkandidat für Rheinland-Pfalz

Robert Soyka

Robert Soyka

Spitzenkandidat für Berlin

Dieter Kühn

Dieter Kühn

Spitzenkandidat für Sachsen-Anhalt

Christian Walbe

Christian Walbe

Spitzenkandidat für Hamburg

Uwe A. Kammer

Uwe A. Kammer

Spitzenkandidat für Saarland

Claudia Theis

Spitzenkandidatin für Niedersachsen

Am 24. September: Claudia Theis für die FREIEN WÄHLER in den Bundestag!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
der Bund bestellt, die Kommune zahlt? Dieses Modell werde ich nicht länger dulden. Als Kandidatin für die FREIEN WÄHLER möchte ich deshalb den Anliegen unserer Gemeinden eine Stimme auf Bundesebene geben. Dort wo die Entscheidungen getroffen werden, die uns vor Ort berühren.

Starke, selbstbestimmte Regionen und Kommunen
Politische Verantwortung muss dort wahrgenommen werden, wo auch die Folgen der politischen Entscheidungen zu tragen sind. Hierfür sind handlungsstarke Kommunen mit einer ausreichenden Finanzmittelausstattung und Planungssicherheit notwendig. Ich möchte, dass unsere Kommunen eine Zukunftsperspektive haben. Deshalb: Schnelles Internet, Ausbau der Verkehrswege, bezahlbarer Wohnraum, Ortskernsterben eindämmen und die Gesundheitsversorgung sichern.

Der Mensch steht für mich im Mittelpunkt
Deshalb setze ich mich für ein sicheres und zukunftsfähiges Gesundheits- und Pflegesystem ein. Beide Bereiche leisten nicht das, was die Bürger benötigen. Das gilt es zu ändern! Ich kämpfe für eine wohnortnahe medizinische Versorgung, wohnortnahe Geburtshilfe und innovative Versorgungskonzepte wie z.B. Medizinische Versorgungszentren (MVZ). Ich möchte den Menschen ein selbstbestimmtes Leben, auch im hohen Alter, ermöglichen.

Sicherheit wiederherstellen!
Durch die Angst vor Terror und zunehmende Einbruchskriminalität leidet das persönliche Sicherheitsgefühl der Bürger. Die von der großen Koalition verursachte unkontrollierte Zuwanderung hat hierzu maßgeblich beigetragen. Hier gilt es den Bürgern ihre Sicherheit zurück zu geben. Vor allem durch mehr Polizeipräsenz sowie mehr Personal und Sachmittel für Ermittlungsbehörden. Eine schnelle Opferentschädigung sollte selbstverständlich sein, und zwar ohne unnötige Hürden. Dafür werde ich mich einsetzen!

Gregor Voht

Spitzenkandidat für Schleswig-Holstein

Am 24. September: Gregor Voht für die FREIEN WÄHLER in den Bundestag!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
lokal verwurzelte Menschen sind glückliche Menschen.  Stabile Gemeinden, Städte und Kreise sind ein Garant für eine lebenswerte Heimat. Im Bundestag werde ich für starke Regionen, gegen die weitere Privatisierung der Daseinsvorsorge und für die folgenden FREIE WÄHLER Grundwerte kämpfen:

Gemeinschaft und Respekt
Eine Gesellschaft ist mehr als eine lose Ansammlung von rücksichtslosen Individualisten. Unser Ziel ist eine solidarische Gesellschaft mit Respekt vor der Freiheit des Einzelnen, aber auch mit Respekt vor den Werten der Mehrheitsgesellschaft.

Sicherheit und Stabilität
Terrorismus, Finanzkrise, Ukrainekrise, Flüchtlingskrise – Normalität geht verloren. Die Bevölkerung sehnt sich nach Sicherheit und Stabilität im Inneren und nach außen. Es braucht endlich wieder bedarfsgerecht ausgerüstete Einsatzkräfte.

Ehrlichkeit und Fleiß
Wir stehen zum Lohnabstandsgebot, guten Löhnen und der Tarifautonomie. Wer ehrlich und fleißig arbeitet, darf in Deutschland nicht der Dumme sein. Wir wollen die Anerkennung für solide Wertschöpfung in der Gesellschaft steigern.

Klaus Wirthwein

Spitzenkandidat für Baden-Württemberg

Klaus Wirthwein

E-Mail

Am 24. September Klaus Wirthwein für die FREIEN WÄHLER in den Bundestag!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
der Bund bestellt, die Kommune bezahlt? Dieses Modell werde ich nicht länger dulden. Als Kandidat für die FREIEN WÄHLER möchte ich deshalb den Anliegen unserer Gemeinde eine Stimme auf Bundesebene geben. Dort wo die Entscheidungen getroffen werden, die uns vor Ort berühren.

Würdevolles Leben im Alter
Die Grün-Schwarze Regierung hat  eine  Landesheimbau VO abgesegnet, die zum Sterben kleiner Altenpflegeheime führen wird. In dieser LHB-VO sind nur noch Einzelzimmer erlaubt. Diese VO geht vollkommen an den Bedürfnissen dementer Menschen vorbei und ist menschenunwürdig. Aber das interessiert die Politiker in Stuttgart herzlich wenig. Unser Pflegeheim hier in Achberg z.B., das einen außerordentlich guten Ruf hat und mit 18 Personen belegt ist, erfüllt die neuen Anforderungen nicht, da nicht in jedem Zimmer eine Nasszelle ist. Auch sind die vorhandenen Einzelzimmer nur 3 m breit. Es müssen aber 3,20 m sein. Am 31.08.2019 muss dieses Haus geschlossen werden, sofern die LHBVO so in Kraft tritt. Damit dies nicht passiert, werde ich mich mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln versuchen, diese unsinnige VO zu kippen.

Missbrauch bei der Einkommenssteuer durch ausländische Arbeitnehmer verhindern
Nach dem Einkommenssteuergesetz § 32 Abs. 6   kann sich ein ausländischer Arbeitnehmer, der in Deutschland sehr gut verdient, auf ein Minimum „arm rechnen“ und muss somit keine Einkommensteuer bezahlen. Er kann bis hin zu Stiefeltern und Stiefkindern den jeweiligen Höchstsatz ins Ausland überweisen und das, unabhängig vom Verdienst, so oft tun, bis kein zu versteuerndes Einkommen mehr vorhanden ist. Dieser Ungerechtigkeit werde ich mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln entgegen treten.

Politik für die Bürger - nicht für Lobbyisten 
Wir, die FREIEN WÄHLER, tragen die Nöte der Bürger von unten nach oben. Mit uns soll es keine Gesetze geben, die über die Köpfe der Menschen hinweg entscheiden.

Engin Eroglu

Spitzenkandidat für Hessen

Am 24. September Engin Eroglu für die FREIEN WÄHLER in den Bundestag!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
ich bin seit 20 Jahren in der Kommunalpolitik tätig. Durch die lokalpolitische Tätigkeit ist man ganz nah dran an den Problemen der Bürger. Eine Fähigkeit, die Landes-, Bundes- und Europapolitikern abhandenkommt. Anständige Politik lässt sich nur umsetzen, wenn man weiß wie die Dinge vor Ort laufen. Diese Fähigkeiten gilt es, am 24. September in den Bundestag zu bringen.

Politik im Sinne der Bürger
Ich möchte mit den FREIEN WÄHLERN den Bürgerwillen gegenüber Lobbyisten und Großkonzernen durchsetzen! Das wird von den Wählern schon dadurch bestätigt, dass wir in Hessen schon seit Jahrzehnten mit unseren Freien Wählergruppen die drittstärkste kommunalpolitische Kraft sind.

Infrastruktur in der Fläche ausbauen
Es ist meine Überzeugung, dass der ländliche Raum gestärkt werden muss. Unternehmen und Privathaushalte benötigen dringend eine ordentliche Breitbandversorgung. Der Personennahverkehr muss zuverlässig und flächendeckend funktionieren. Schulen und Krankenhäuser müssen wohnortnah und somit erreichbar sein.

Dezentrale Energiewende
Ich stehe für eine ideologiefreie und dezentrale Energiewende aus erneuerbaren Energien. Hierfür müssen Bürgeranlagen und Hauseigentümer gefördert werden- nicht die großen Energiekonzerne.

Bildung für mehr Chancengleichheit
Ich setze mich für kostenlose Krippen und Kitas ein. Denn Bildung fängt bereits in der Krippe an und muss bis zum Abschluss der ersten Ausbildung/Studium vom Staat gefördert und unterstützt werden.

 

Die Menschen in Deutschland sollen wieder in den Mittelpunkt rücken und nicht als Humankapital in Wirtschaftsformeln gehandelt werden.

Christa Hudyma

Spitzenkandidatin für Nordrhein-Westfalen

Am 24. September: Christa Hudyma für die FREIEN WÄHLER in den Bundestag!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
der Bund verfügt über Steuergelder im Überfluss, die meisten Kommunen sind pleite und bei uns Bürgerinnen und Bürgern kommt nichts davon an!? Zeit, das zu ändern! Als Kandidatin für die FREIEN WÄHLER möchte ich den Anliegen unserer Bürgerinnen und Bürger vor Ort eine Stimme auf Bundesebene geben.

Einheitliches Bildungssystem
„Zukunft durch Bildung“ fordert mehr Einheitlichkeit, aber auch Mut zur Veränderung des deutschen Bildungswesens. Fast alle Bundesländer arbeiten an einer Reform ihres Schul- und Bildungswesens oder setzen gerade eine solche um. Was es für Familien bedeutet, etwa bei einem Umzug, wenn in jedem Bundesland völlig unterschiedliche Schulsysteme existieren, daran denken die Schulpolitiker in den jeweiligen Bundesländern offenbar nicht. Zeit, das zu ändern! 

Mittelstand erfolgreich digitalisieren
Die FREIEN WÄHLER sehen Digitalisierung als Chance und wollen diese aktiv mitgestalten. Deutschlands Jobmotor mit seiner Vielzahl an kleinen und mittleren Spitzenunternehmen braucht neben einer zukunftssichernden digitalen Infrastruktur auch Lösungen für die Überführung des Personals und der Kompetenzen in das Zeitalter Industrie 4.0.
Ich möchte mich ganz persönlich für folgende Anliegen stark machen:

  • Förderung von Forschung und Entwicklung in den hervorragenden Hochschulen unseres Landes
  • Ausbildung und Aufbau hoch qualifizierter Arbeitskräfte, bereits in der Schulbildung
  • Förderung von Start-ups

Reform der Finanzkontrolle
Die Rechnungsprüfungsämter müssen zu unabhängigen und effizienten Prüfinstanzen umgebaut werden. Nur so kann ein verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern gewährleistet werden. Als Teil der Verwaltungen sind sie hierzu nicht in der Lage.

 

Steffen Große

Spitzenkandidat für Sachsen

Am 24. September: Steffen Große für die FREIEN WÄHLER in den Bundestag!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
ich werde mich im Bundestag für ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild sowie ein neues Asylgesetz einsetzen (befristete Gastfreundschaft und sofortige Beendigung bei Missbrauch). Die doppelte Staatsbürgerschaft wollen wir in der jetzigen Form nicht aufrecht erhalten.

Kommunen entlasten
Für die Kommunen wollen wir u.a. erreichen, dass Fördermittel künftig ohne Zweckbindung und Ko-Finanzierungszwang ausgereicht werden.

Familien entlasten
Wir FREIEN WÄHLER wollen eine faire Familienpolitik. Deshalb setze ich mich für eine gebührenfreie KITA und eine „Steuerklasse Familie“ sowie höhere Freibeträge ein. Familien müssen entlastet werden.

Steuern runter, Kaufkraft rauf!
Deutschland ist leider Vizemeister bei den Abgaben. Seit Jahren gibt es ein massives Plus an Steuereinnahmen, doch die Finanzminister knausern. Deshalb soll der Soli-Beitrag sofort entfallen. 

Dr. Herbert Drumm

Spitzenkandidat für Rheinland-Pfalz

Am 24. September: Dr. Herbert Drumm für die FREIEN WÄHLER in den Bundestag!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

viele Probleme unseres Landes zeigen überdeutlich, dass die bislang in der Verantwortung stehenden Politiker überfordert sind, systematisch an Lösungen zu arbeiten. Die politische Führung Deutschlands scheint über die Köpfe der Bevölkerung hinweg zu agieren. Viele Menschen können die Lösungsansätze nicht mehr nachvollziehen oder gar für gut heißen. In dieser Situation kommen die FREIEN WÄHLER ins Spiel, die dank ihrer Erfahrungen in Gemeinden und Städten ganz genau wissen, wo der Schuh drückt und wo der Hebel angesetzt werden muss, um notwendige Veränderungen herbeizuführen.

Als Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER in Rheinland-Pfalz möchte ich meine Kompetenzen als Physiker sowie meine Erfahrungen aus kommunalpolitischen Ehrenämtern und Funktionen künftig auch im Bundestag einbringen, damit die vielfältigen Probleme unseres Landes durch langfristig angelegte Strategien vernünftig gelöst werden.

Ihr Dr. Herbert Drumm

Die innere Sicherheit gewährleisten
Die innere Sicherheit muss in Deutschland wieder zuverlässig garantiert werden. Eine zwingende Voraussetzung für das Erreichen dieses Zieles ist eine ehrliche Flüchtlingspolitik, bei der die Grenzen der Integrationsmöglichkeiten zu beachten sind und mehr Hilfen schon in den Herkunftsländern der Flüchtlinge ansetzen müssen. Es gilt, die Justiz sowie Polizei und Ordnungsämter zu stärken. Zudem könnte eine mutige Drogenpolitik dazu beitragen, die Beschaffungskriminalität und den organisierten Drogenhandel zu bekämpfen. Die Städte und Gemeinden müssen mehr Entscheidungsbefugnisse bekommen. Wir treten für einen gewissenhaften Umgang mit Steuermitteln ein. Dazu muss auch die Bürokratie verschlankt werden.

Die soziale Sicherheit gewährleisten
Deutschland braucht eine nachhaltige Steuer- und Rentenpolitik sowie eine langfristig orientierte Arbeitsmarktpolitik. Auch die derzeitige Zinsgestaltung auf europäischer Ebene ist neu zu überdenken. Durch einen flächendeckenden Ausbau der Infrastruktur (z. B. Straßen, intelligente Mobilitätskonzepte und schnelles Internet) muss die Wirtschaftskraft unseres Landes weiter gestärkt und gesichert werden. Die medizinische Versorgung, auch auf dem flachen Land, ist auch künftig auf hohem Niveau zu gewährleisten. Zugleich bleibt es unverzichtbar, den Bildungsbereich - von der Kindertagesstätte bis zur Hochschule - sinnvoll weiterzuentwickeln und unsere kulturellen Errungenschaften zu erhalten.

Die äußere Sicherheit gewährleisten
Der Sicherung des Friedens gilt absolute Priorität. Wir treten für eine Außenpolitik ein, die andere Demokratien und die demokratischen Werte (Menschenrechte und Pressefreiheit) stärkt. Wir müssen die Entwicklungspolitik ausbauen und einen fairen Interessensausgleich anstreben, um Flüchtlingsströme zu verhindern. Die Bundeswehr muss dringend besser aufgestellt werden, auch durch Einführung eines attraktiven Gesellschaftsjahres für alle. Europa sollte sich durch eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik mit einer Stimme zu Wort melden, auch in der Ostpolitik. Dem Natur- und Klimaschutz muss mehr Beachtung geschenkt werden, damit wir unseren Nachfahren eine lebenswerte Welt hinterlassen.

Zusammengefasst: Wir brauchen eine anständige Alternative.

Robert Soyka

Spitzenkandidat für Berlin

Am 24. September: Robert Soyka für die FREIEN WÄHLER in den Bundestag!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

als politisch aktiver Bürger und Vorsitzender der Freien Wähler Berlin sehe ich die Entwicklung in Deutschland zugleich mit Zuversicht und Sorge. Die Wirtschaft wächst, und wir leben in einem relativ sicheren und reichen Land. Noch. Denn eine Reihe von unüberlegten Entscheidungen der letzten Jahre gefährdet Wohlstand und Sicherheit in Deutschland. Im Bundestag benötigt es eine vernünftige Kraft der Mitte, die diese Fehler korrigiert.

Kriminalität bekämpfen
Die Abschaffung der Grenzkontrollen hatte nicht nur Vorteile. Deutschland wurde zum Ziel international operierender Banden. Dennoch wurden jahrelang Stellen bei Polizei, Sicherheitsbehörden und Justiz abgebaut - was noch mehr Kriminelle anlockte. Daher: Mehr Stellen bei Justiz und Sicherheitsbehörden, insbesondere bei den grenzüberschreitenden Organisationen!

Flüchtlingspolitik ändern
Statt vor Ort zu helfen, wurde von der Bundesregierung versprochen, Flüchtlingen dann zu helfen, wenn sie es bis nach Deutschland schaffen. Dies nutzten vor allem denjenigen, die fit waren und genug Geld für die Schlepper besaßen. Zudem lockte dieses Versprechen auch hunderttausende Trittbrettfahrer an. Sie werden nun zu den hohen Lebenshaltungskosten in Deutschland versorgt und untergebracht. In den unterversorgten Flüchtlingslagern blieben vor allem Frauen, Kinder und Alte zurück - diejenigen, die am ehesten Hilfe zum Überleben brauchen. Daher: Flächendeckende Rückführungsabkommen sowie Flüchtlingshilfe vor Ort, statt Schützenhilfe für Schlepperbanden!

Explodierende Mieten stoppen
SPD, Linke, Grüne und CDU haben Hunderttausende Sozialwohnungen privatisiert und beim sozialen Wohnungsbau massiv gekürzt. Das Ergebnis: Explodierende Mieten. Da hilft auch keine "Mietpreisbremse" - nur genug bezahlbare Wohnungen bedeuten auch bezahlbare Mieten. Daher: Bundesweites soziales Wohnungsbauprogramm in den Ballungsräumen!

Steuerschlupflöcher schließen
Durch Verschiebung von Konzerngewinnen in Steueroasen entgeht dem Staat jährlich ein mehrstelliger Milliardenbetrag. Daher: Steuerflucht verhindern, Steueroasen in der EU austrocknen!

Bundesweite Volksentscheide
"Die Politiker machen eh, was sie wollen!" heißt es oft. Denn bisher können die Bürger in den 4 Jahren zwischen den Wahlen nur tatenlos zusehen, wenn im Bundestag gegen ihren Willen Politik gemacht wird. Daher: Einführung bundesweiter Volksentscheide als direktdemokratisches "Korrektiv" gegen abgehobene Politik!

Dieter Kühn

Spitzenkandidat für Sachsen-Anhalt

Am 24. September: Dieter Kühn für die FREIEN WÄHLER in den Bundestag!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

sprudelnde Einnahmen, blühende Landschaften, gut ausgestattete Schulen – das höre ich ständig. Die Wahrheit sieht anders aus! Als Kandidat für die FREIEN WÄHLER möchte ich deshalb den Anliegen unserer Gemeinde eine Stimme auf Bundesebene geben. Dort wo die Entscheidungen getroffen werden, die uns vor Ort berühren.

Erhalt und ausreichende Finanzierung für Schulen und Kindergärten
Unsere Kinder – die beste Altersvorsorge.

Vernünftige Ausstattung unserer Polizei – wichtiger denn je
Unsere Polizei muss personell bedeutend verstärkt werden, es ist kein ausreichendes Personal für die innere Sicherheit vorhanden.

Finanzlage der Kommunen verbessern
in unserer wirtschaftsschwachen Region müssen zeitliche Förderprogramme erstellt werden.

Ortskernsterben verhindern
Es muss Schluss sein mit ständig neu entstehenden Wohnanlagen am Stadtrand.

Zuwanderungspolitik: kein "Weiter so!"
Die verfehlte Zuwanderungspolitik von Schwarz-Rot der letzten Jahre hat große, vermeidbare Probleme und viel Verunsicherung verursacht. Es gilt, die Herausforderungen konstruktiv zu meistern. Dafür brauchen die Kommunen Personal und Geld. Soziale Verwerfungen und die Spaltung unserer Gesellschaft dürfen nicht weiter verschärft werden. Jetzt gilt es anzupacken, und im Bund die richtigen Forderungen zugunsten der Bürger vor Ort zu stellen!

Christian Walbe

Spitzenkandidat für Hamburg

Christian Walbe

Website

Am 24. September: Christian Walbe für die FREIEN WÄHLER in den Bundestag!

MOIN MOIN aus Hamburg,

als politisch aktiver, interessierter, fordernder und konservativer, aufgeschlossener Bürger möchte ich gegen das Bollwerk der sogenannten "etablierten" Parteien angehen die nur durch Abgehobenheit die Politikverdrossenheit schüren und die Nichtwählerschaft aufbauen.
Ich versuche durch konstruktive und sachliche Arbeit - in Verbindung mit den Wählern - durch bundesweiten Bürger- und Volksentscheide - frischen Wind in den Berliner Parteienmief zu bekommen. Von Brüssel und Straßburg ganz zu schweigen.
Mich stören europäische Diktionen und Alleingänge von denen der Normalbürger entweder nichts auf Grund deren Komplexität verstehen kann oder will sowie die Arroganz und Abgehobenheit der Berliner Politik-Protagonisten.
Auch deswegen gehören die FREIEN WÄHLER in den Bundestag um endlich wieder den politischen Einheitsbrei weg zu schütten.

Europäische Union
Deregulierung, Bürokratieabbau, mehr nationale Mitbestimmung zum einen, Abbau und Stopp der Harakiri-Anleihenkäufe durch die Europäische Zentralbank und Enteignung der Sparer durch die Nullzinspolitik zum anderen möchte ich unter Anderem bekämpfen.
Die bekannten Krümmungsgrade der Gurken sind bekannt - schlimmer ist der klammheimliche Versuch CETA und TTIP durch die Tür zu prügeln.
Die EZB enteignet durch die Nullzinspolitik Sparer und Altersvorsorge indirekt (Versicherungen bekommen nicht einmal den versprochenen Garantiezins mehr hin). Das muss ein Ende haben.
Und ganz schön für die Regierung: Entschuldung durch Nullzinsphase aber keine Weitergabe der Zinseinsparungen (mehr als 240 Mrd. Euro in den letzten Jahren) an die Bevölkerung.
Stattdessen wird die Vergemeinschaftung der Schulden gefordert obgleich im Maastricht-Vertrag dieses immer als ausgeschlossen galt und gilt.
Das muss gestoppt werden!

Vernünftige Ausstattung unserer Polizei – wichtiger denn je
Unsere Polizei muss personell bedeutend verstärkt werden, es ist kein ausreichendes Personal für die innere Sicherheit vorhanden.

Fairer und korrekter Umgang mit Flüchtlings.- und Migrationskrise
Nennung der Tatsachen - Rückkehr und nicht permanente Abkehr von beschlossenen - sogar europäischen Gesetzten - wie zum Beispiel DUBLIN oder Schengen.
Schutz der Außengrenzen - Kontrolle an den Grenzen auf Grund geänderter Lagen.
Die Aushöhlung des Begriffes Asyl muss ein Ende haben. Jeder Kriegsflüchtling oder Verfolgte soll und muss die Möglichkeit haben Asyl beantragen zu können.
Falsche Angaben, die Ausnutzung der damaligen und heutigen Situation muss ein Ende haben. Deutschland kann nicht alle Migrationswilligen aus der ganzen Welt aufnehmen.
Eine Obergrenze (welche jedoch nicht für Asylsuchende gilt) muss nach australischem Vorbild eingeführt werden.
In den Herkunftsländern müssen die Menschen aufgeklärt werden, dass Europa eben nicht jedem Migranten ein Auto, ein Haus und 10.000 Euro zur Verfügung stellt.

Sicherheit in Deutschland
Man nehme G20-Gipfel in Hamburg - ich kam mir hier vor wie in einem Krieg. Polizei schützt die Crème-de-la-Crème der internationalen Politik-Elite und der Bürger freute sich über flammende und brennende Straßenzüge beziehungsweise über Chaos auf den Straßen. Da fühlte ich mich jedenfalls in Hamburg als Hamburger nicht sicher.
Das Kaputtsparen der Polizei, der Bundeswehr, der Hilfsorganisationen zeigt nun Wirkung.
Für die Verbesserung der Lage von Polizei, Bundeswehr, und so weiter möchte ich mich stark machen.
Das Sicherheit nicht nur noch eine Floskel ist sondern auch ein Faktum.

Uwe A. Kammer

Spitzenkandidat für Saarland

Am 24. September: Uwe Andreas Kammer für die FREIEN WÄHLER in den Bundestag!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Bundesregierung steht für eine Politik, die weit entfernt von den Bedürfnissen und Anliegen der Bürger ist. Steuereinnahmen im Überfluss, die Kommunen finanziell am Limit, zerfallende Infrastruktur, veraltete Bildungseinrichtungen im jahrelangen investitionsstau und mit eklatantem Personalmangel, Sicherheitskräfte personell am Limit und unzureichender Sachmittelausttattung, …
Zeit das zu ändern!
Als Kandidat für die FREIEN WÄHLER möchte ich den Anliegen unserer Bürgerinnen und Bürger vor Ort eine Stimme auf Bundesebene geben.

Investitionen in Bildung, Forschung und Entwicklung
Unsere Gesellschaft braucht selbständig denkende, kritische aber auch engagierte junge Menschen, die bereit und in der Lage sind, Verantwortung für sich und die Gesellschaft zu übernehmen. Darüber hinaus bedarf es enormer Anstrengungen, um in den Feldern der Spitzentechnologie Lücken zu schließen bzw. Marktführerschaft zu verteidigen.

Eine verantwortungsbewusste Wirtschaft
Eine funktionsfähige Bürgergesellschaft braucht eine leistungsfähige Wirtschaft aber auch qualifizierte Arbeitnehmer mit sicheren Arbeitsplätzen und auskömmlichen Einkommen.
Ein starkes Unternehmertum braucht ein starkes Umfeld, denn Wirtschaft blüht dort, wo sie die besten Rahmenbedingungen vorfindet. Das Schaffen dieser Rahmenbedingungen für ein verantwortliches, funktionierendes Wirtschaften ist Aufgabe von Politik. Hier gilt es insbesondere die Klein- und Mittelständischen Unternehmen als Hauptträger unsere Volkswirtschaft zu stärken.

Wiederherstellung von Vertrauen in den Rechtsstaat
Die Gewährleistung der Sicherheit und die Schaffung eines stabilen Umfeldes für die Bürger sind wesentliche Aufgaben unseres Staates.
Hier gilt es, verloren gegangenes Vertrauen zurück zu gewinnen, und die Handlungsfähigkeit des Staates wieder herzustellen und zu festigen. Vorhandene Strukturen sind an veränderte Bedrohungslagen bedarfsgerecht anzupassen und sowohl personell als auch materiell aufgabengerecht auszustatten.

Hierzu werde ich mich einsetzen für:

  • Erhöhte Polizeipräsenz im öffentlichen Raum
  • mehr Personal und gute Sachmittelausstattung auf dem neusten Stand der Technik für Sicherheitskräfte und Ermittlungsbehörden
  • härtere Strafen bei Gewalt gegen Amtsträger wie Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte
  • Konsequente Bekämpfung von Terrorismus
  • Konsequentes Vorgehen gegen islamistische Gefährder

Starke, selbstbestimmte Regionen und Kommunen
Kommune ist Heimat und Heimat ist gleichzeitig Wurzel und Bindeglied unserer Bürgergesellschaft. Deshalb möchte die Stellung der Gemeinden und der Städte sowie der Bundesländer stärken. Politische Verantwortung muss dort wahrgenommen werden, wo auch die Folgen der politischen Entscheidungen zu tragen sind.
Die Kommunen nehmen zahlreiche Verwaltungsaufgaben von Bund und Ländern war und sind die Ansprechpartner vor Ort; zu ihnen haben die Bürger den engsten Kontakt und sie stehen in der Verantwortung.
Deshalb brauchen die Kommunen wieder Freiräume, Handlungsfähigkeit, ausreichende Finanzmittel und Planungssicherheit zur Umsetzung von bürgernaher Politik vor Ort.